1. Datenschutz
ist nach Einführung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) mit Gültigkeit ab 25. Mai 2018 ein viel diskutiertes Thema, u. a. auch in der Presse. Vielfach erhalten Privatpersonen Schreiben/Mails von Vereinen, sonstigen Institutionen oder Unternehmen mit der Bitte, einer Datenerhebung usw. ausdrücklich zuzustimmen. Oftmals herrscht Verunsicherung, was erforderlich ist. Deshalb wollen wir hier kurz die Handhabung beim Bürgerverein Eltingen darstellen:
Der Datenschutzbeauftragte für Baden-Württemberg hat ein Merkblatt "Datenschutz im Verein nach der DS-GVO
- Praxisratgeber" (Stand 9. Mai 2018) herausgegeben. Darin heißt es:
"Jeder Verein hat aus Gründen der Transparenz
umfassend darüber zu informieren, wie die personenbezogenen
Daten der Mitglieder (oder
Dritter) verarbeitet werden. Hierfür hat der Verein
zum Zeitpunkt der Erhebung (z.B. im Mitgliedsantrag)
sämtliche Informationspflichten
des Art. 13 DS-GVO mitzuteilen."
Diese Mitteilung wird in den Mitgliedsanträgen des Bürgervereins Eltingen künftig enthalten sein. Der Text ist auf dieser Homepage unter "Bürgerverein Eltingen - Verein" abrufbar. Das gilt für Neumitglieder.
Müssen diese Informationspflichten bei Altmitgliedern nachgeholt werden?
Hierzu sagt der Ratgeber des Datenschutzbeauftragten:
"Nein. Bei bereits erfolgten Datenerhebungen
(von Altmitgliedern) nach dem BDSG sind die
Informationspflichten des Art. 13 DS-GVO nicht
zu erfüllen bzw. nachzuholen. Erst für Datenerhebungen
ab dem 25. Mai 2018 bzw. wenn bei
Bestandsmitgliedern weitergehende Datenerhebungen/Änderungsmitteilungen erfolgen, sind
die Informationspflichten zu erfüllen."
Unsere bisherigen Mitglieder werden also keine besonderen Schreiben oder sonstige Nachrichten zum Datenschutz erhalten, da dies nach den Hinweisen des Datenschutzbeauftragten nicht erforderlich ist und der Bürgerverein die Daten ausschließlich für die in der Satzung genannten Vereinszwecke verwendet (Mitgliederverwaltung, Beitrag, Hinweise auf Vereinsveranstaltungen usw.). Bei anderen Vereinen/Institutionen kann dies je nach Einsatz der Daten anders sein.
Stand 24.05.2018
2. Information über die Erhebung von personenbezogenen Daten